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Bundestag

Buchpreisbindung für E-Books beschlossen

Und ewig grüßt das Schlüsseltier

Der Deutsche Bundestag den Entwurf für ein Zweites Gesetz zur Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes am 28.04.2016 abschließend beraten und verabschiedet. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, das den entsprechende Gesetzentwurf vorgelegt hat, begrüßte, dass sich damit nunmehr die Preisbindung ausdrücklich auf elektronische Bücher und alle Buchverkäufe an Letztabnehmer in Deutschland erstreckt.

Anpassung an das veränderte Leseverhalten

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) erklärte, damit werde das Gesetz an das veränderte Leserverhalten angepasst. Die Änderung stärke das Kulturgut Buch in seiner Vielfältigkeit und überragenden gesellschaftlichen Bedeutung. Dies setze Anreize für weitere innovative Entwicklungen in einem digitalen Umfeld.

Inkrafttreten noch für 2016 geplant

Die Änderung des Buchpreisbindungsgesetzes trage dem gestiegenen Anteil der über das Internet verkauften Bücher sowie der Zunahme von E-Books Rechnung. Der Gesetzentwurf werde im Anschluss dem Bundesrat zugeleitet. Er soll am 01.09.2016 in Kraft treten.