Der Bundesrat will kleine und mittelständische Unternehmen (KMU) zu mehr Investitionen in Forschungs- und Entwicklungsprojekte anregen und schlägt daher die Einführung einer Forschungsprämie für diese Betriebe vor (BR-Drs. 227/16 (B)). Die Förderung soll als Prämie oder Steuergutschrift ausgezahlt werden und einen Teil der Aufwendungen für den Personaleinsatz im Bereich Forschung und Entwicklung abdecken.
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Hintergrund: Innovationsausgaben bei KMU zurückgegangen
Die Länder weisen darauf hin, dass Investition und Innovation für die Leistungsfähigkeit der Wirtschaft von zentraler Bedeutung seien. Kleine und mittelständische Unternehmen in Deutschland reduzierten jedoch zunehmend ihre Ausgaben für Innovationen. Auch die Anzahl der Unternehmen, die in Forschung und Entwicklung investierten, sei rückläufig. Deutsche Mittelständler gäben weniger aus als vergleichbare Unternehmen in anderen europäischen Ländern. Die Entschließung des Bundesrates wird nunmehr der Bundesregierung zugeleitet, die sich mit den entsprechenden Forderungen auseinander setzen muss.
