Bundeskabinett beschließt Abgabeverbot für E-Zigaretten und E-Shishas an Kinder und Jugendliche

Die Bundesregierung hat am 04.11.2015 einen Gesetzentwurf zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums elektronischer Zigaretten und elektronischer Shishas beschlossen. Dies teilte das Bundesfamilienministerium mit. Danach sollen unter anderem die Abgabe- und Konsumverbote des Jugendschutzgesetzes für Tabakwaren auf E-Zigaretten und E-Shishas ausgedehnt werden.

Gesetzeslücke schließen

Laut Entwurf handelt es sich bei E-Zigaretten und E-Shishas nicht um "Tabakwaren" im Sinne des Jugendschutzgesetzes (JuSchG), so dass die strikten Abgabe- und Konsumverbote bislang nicht gelten. Diese Gesetzeslücke solle das geplante Gesetz schließen. Auch die Abgabe- und Konsumverbote des Jugendarbeitsschutzgesetzes für Tabakwaren sollen auf E-Zigaretten und E-Shishas ausgedehnt werden. Ferner solle sichergestellt werden, dass die Abgabeverbote von Tabakwaren, E-Zigaretten und E-Shishas an Kinder und Jugendliche auch im Wege des Versandhandels gelten.

Studie: Kinder und Jugendliche finden E-Zigaretten und E-Shishas cool  

E-Zigaretten und E-Shishas würden bei vielen Kindern und Jugendlichen als cool und angesagt gelten, so das Ministerium. So habe nach einer aktuellen Auswertung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung bereits jede fünfte Person in der Altersgruppe der 12-17-Jährigen schon einmal eine E-Shisha probiert und jede siebte in dieser Altersgruppe eine E-Zigarette. 11,3 Prozent dieser Altersgruppe hätten bereits eine E-Shisha oder eine E-Zigarette konsumiert, ohne jemals eine Tabakzigarette geraucht zu haben.  

Risiken des Konsums nikotinfreier E-Shishas und E-Zigaretten belegt  

Das Ministerium unterstreicht die Gefahren von E-Zigaretten und E-Shishas. Studien des Bundesinstituts für Risikobewertung und des Deutschen Krebsforschungszentrums hätten auch die gesundheitlichen Risiken des Konsums von nikotinfreien E-Shishas und E-Zigaretten belegt. Darüber hinaus könne der vermeintlich harmlose anfängliche Gebrauch von nikotinfreien E-Zigaretten dazu verleiten, neue Reize zu suchen und auf nikotinhaltige elektronische Zigaretten oder herkömmliche Zigaretten umzusteigen.