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UN-Ermittler

Tausende von Gefangenen in Syrien getötet

Carl von Ossietzky

In Gefängnissen des Assad-Regimes sowie Haftlagern extremistischer Gruppen sind in Syrien nach UN-Angaben Tausende von Menschen gequält und getötet worden. Folter, Vergewaltigungen, Morde und weitere Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit seien dort tägliche Praxis, erklärte die vom UN-Menschenrechtsrat berufene Untersuchungskommission für Syrien am 08.02.2016 in Genf in einem Bericht zu massenhaften Tötungen von Gefangenen. Viele andere Häftlinge seien durch Krankheiten infolge unhygienischer Zustände sowie die Verweigerung medizinischer Hilfe ums Leben gekommen.

Vor allem Männer und männliche Jugendliche betroffen

Zehntausende Menschen seien im März 2011 von Sicherheitskräften der Regierung unter Präsident Baschar al-Assad inhaftiert worden, vor allem Männer und männliche Jugendliche von etwa 15 Jahren an, beklagte die vom brasilianischen Menschenrechtsexperten Paulo Sérgio Pinheiro geleitete Kommission. Für Verhaftungen reiche dem Regime schon ein Verdacht, dass jemand mit der Opposition sympathisiere. Tausende seien seit ihrer Festnahme bis heute "verschwunden", stellt die Kommission in einem umfangreichen Bericht zur Tötung Gefangener in Syrien fest.

Massenhinrichtungen von Soldaten durch Terror- und Rebellengruppen

Der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) und der radikalislamischen Al-Nusra-Front werfen die Ermittler willkürliche Massenhinrichtungen von Soldaten sowie Exekutionen von Gefangenen nach Todesurteilen durch illegale Gerichte vor. Auch einige der eher gemäßigten Rebellengruppen hätten gefangene Soldaten nach illegalen Prozessen in ganzen Gruppen umgebracht.

Zahl der getöteten Gefangenen unklar

“Die Verantwortlichen für diese Verbrechen müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, forderte Pinheiro. Dies müsse Teil einer politischen Lösung für den Syrien-Konflikt sein. Für die frühere Chefanklägerin des Internationalen Jugoslawien-Strafgerichtshofes, Carla Del Ponte, gibt es "keinen Frieden ohne Gerechtigkeit“. Del Ponte ist Mitglied der Kommission. Eine konkrete Zahl getöteter Gefangener könnten die Ermittler allerdings nicht nennen, wie Pinheiro auf Anfrage einräumte. Er verwies darauf, dass die syrische Regierung seit Jahren die Einreise der UN-Experten verhindere. Der Bericht stütze sich auf Befragungen von 621 Zeugen außerhalb Syriens sowie per Telefon und auf Dokumente.

Grauenhafte Einzelschicksale im Bericht aufgelistet

Ex-Gefangene hätten von grauenhaften Übergriffen und Zuständen in Gefängnissen berichtet. In dem Bericht wird unter anderem das Schicksal eines 13-jährigen Jungen dokumentiert. Er sei im April 2011 in der Stadt Sayda festgenommen worden. Einen Monat später habe man seiner Familie seinen verstümmelten Leichnam zurückgeschickt.

Syrien und Russland wegen Einsatzes von Streumunition in Kritik

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch wirft unterdessen Syrien und Russland vor, im syrischen Bürgerkrieg zunehmend Ziele mit der international geächteten Streumunition anzugreifen. In den vergangenen zwei Wochen hätten sie diese in 14 Fällen eingesetzt, erklärten die Menschenrechtler. Dabei seien mindestens 37 Menschen ums Leben gekommen, darunter sechs Frauen und neun Kinder. Allein während der auf Ende Februar 2016 vertagten Genfer Friedensgespräche habe es sieben Angriffe mit Streumunition gegeben.