Türkische Behörde verhängt wegen nicht gelöschter Inhalte Geldstrafe gegen Twitter

Erst sperrte die Türkei Twitter vorübergehend, jetzt verhängte die türkische Behörde für Informationstechnologie (BTK) erstmals eine Geldstrafe gegen den Internet-Kurznachrichtendienst. Twitter habe „Terrorismus verherrlichende Inhalte“ nicht gelöscht und soll deshalb umgerechnet rund  43.000 Euro zahlen.

Twitter fordert weltweit die meisten Löschungen

Trotz entsprechender Gerichtsbeschlüsse sei Twitter der Löschungsaufforderung nicht nachgekommen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Mit "Terrorismus verherrlichenden Inhalten" dürften vor allem Twitter-Botschaften gemeint sein, die die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK betreffen. Im ersten Halbjahr 2015 verlangte nach Angaben von Twitter kein Land häufiger die Löschung von Inhalten als die Türkei. Das Land war für mehr als 70 Prozent der entsprechenden Aufforderungen weltweit verantwortlich.  

Erdogan zollt Mark Zuckerberg Respekt  

Der für seine Kritik an sozialen Medien bekannte türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan zollte unterdessen Mark Zuckerberg seinen Respekt - und zwar über Facebook. Er wisse die Solidaritätsadresse des Facebook-Gründers an Muslime "hoch zu schätzen", heißt es auf Erdogans Facebook-Seite. Zuckerberg hatte geschrieben, er könne nur ahnen, welche Angst Muslime nach den Terrorangriffen von Paris davor haben müssten, für die Taten anderer verantwortlich gemacht zu werden. "Als Facebook-Chef will ich Euch wissen lassen, dass Ihr hier immer willkommen sein werdet." Erdogan schrieb daraufhin: "Mörderische Netzwerke, die den Islam für ihre eigennützigen Ziele missbrauchen, ermorden jeden Tag Unschuldige, besonders Muslime." Er fügte hinzu: "Ein Terrorist kann kein Muslim sein. Ein Muslim kann kein Terrorist sein."  

Sperren und Drohungen gegen soziale Netzwerke  

Im März 2014 hatten die türkischen Behörden Twitter und YouTube gesperrt, nachdem dort Korruptionsvorwürfe gegen Personen aus dem Umfeld der Regierungspartei AKP verbreitet worden waren. Das Verfassungsgericht hob die Sperren später wieder auf. Erdogan hatte im Frühjahr 2014 - damals noch als Ministerpräsident - gesagt: "Wir können diese Nation nicht YouTube, Facebook oder ähnlichem opfern." Später hatte er gedroht: "Twitter und solche Sachen werden wir mit der Wurzel ausreißen."