Experten auf EU-Konferenz beunruhigt über Radikalisierung in Gefängnissen

Europäische Gefängnisse sind nach Einschätzung von Experten auf einer hochrangigen Konferenz über die strafrechtliche Reaktion auf Radikalisierung zu oft Keimzelle für Terrorismus. Die Radikalisierung in Strafanstalten gebe derzeit "besonderen Anlass zur Sorge“, sagte die zuständige EU-Justizkommissarin Vera Jourová am 19.10.2015 auf der Konferenz in Brüssel.

Kritik: Keine ausreichende Überwachung in Gefängnissen

Der Vertreter der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft, Luxemburgs Justizminister Félix Braz, bezeichnete Gefängnisse als einen Ort, an dem Menschen besonders empfänglich für die Beeinflussung und Rekrutierung durch extremistische Gruppen seien. "Die aktuelle Überbelegung von vielen Gefängnissen verstärkt das Problem“, sagte der Justizminister. "Weil zu wenig Geld und Personal da sind, werden Gefangene oft nicht ausreichend überwacht.“

Jourová und Braz fordern soweit möglich Vermeidung von Gefängnisstrafen

Als ein islamistischer Attentäter, der sich im Gefängnis radikalisierte, gilt der Mann, der im vergangenen Jahr im Jüdischen Museum in Brüssel zwei israelische Touristen und eine Französin tötete. Gleiches gilt für den 2012 bei einem Polizeieinsatz getöteten Terroristen Mohamed Merah. Dieser hatte im Großraum Toulouse insgesamt sieben Menschen erschossen, darunter an einer jüdischen Schule drei Kinder und einen Lehrer. Wie Jourová forderte Braz, Gefängnisstrafen wenn möglich zu vermeiden.

Hintergrund

Veranstaltet wird die Konferenz von der Europäischen Kommission und der luxemburgischen Ratspräsidentschaft. Die Kommission beschäftigt sich bereits seit mehreren Jahren mit dem Problem der Radikalisierung, insbesondere über das im Jahr 2011 eingerichtete Aufklärungsnetzwerk gegen Radikalisierung (RAN). RAN ist ein Dachnetzwerk, das Experten und Praxisvertreter, die sich für die Verhütung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus in ganz Europa einsetzen, miteinander in Kontakt bringt. Ziel ist der Austausch von Ideen, Know-how und Erfahrungen im Bereich der Bekämpfung von Radikalisierung und gewalttätigem Extremismus.