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Supreme Court

Mehr Artikel zu diesem Tag

Supreme Court kippt Verbot in Colorado
Konversionstherapien

Supreme Court kippt Verbot in Colorado

Der Supreme Court hat das in Colorado geltende Verbot sogenannter "Conversion Therapy" gekippt. Die Mehrheit der Richterinnen und Richter sah einen unzulässigen Eingriff in die Meinungsfreiheit.

Mehrere US-Bundesstaaten gehen gegen Trump vor
Streit um neue Zölle

Mehrere US-Bundesstaaten gehen gegen Trump vor

Nach seiner Niederlage vor dem Supreme Court hat Trump zügig reagiert und Zölle auf anderem Wege angeordnet. Über 20 Bundesstaaten ziehen dagegen nun vor Gericht. Sie sagen, Trump schade dem amerikanischen Volk.

Unternehmen haben Anspruch auf Zoll-Rückzahlung
US-Gericht

Unternehmen haben Anspruch auf Zoll-Rückzahlung

Der Supreme Court hat viele von Trumps Zöllen für unrechtmäßig erklärt. Nicht geurteilt hat er dabei über Rückzahlungen bereits gezahlter Zölle. In New York gibt es dazu nun eine Entscheidung.

Schulen müssen Transidentität ihrer Schülerinnen und Schüler melden
Supreme Court entscheidet

Schulen müssen Transidentität ihrer Schülerinnen und Schüler melden

Im Eilverfahren setzt der Supreme Court ein kalifornisches Gesetz zur Vertraulichkeit der Geschlechtsidentität von Schülerinnen und Schülern aus – und offenbart zugleich, wie gespalten das Oberste Gericht in grundlegenden Fragen ist.

Die Woche im Recht, Folge 86
Gerechtigkeit & Loseblatt

Die Woche im Recht, Folge 86

Trump erlässt trotz Verbot Zölle, eine neue Gesellschaftsform kommt und die Meinungsfreiheit wird (mal wieder) diskutiert. Und wie geht es eigentlich nach der Festnahme mit dem ehemaligen Prinzen Andrew weiter?

"Immerhin werden Zölle jetzt nicht mehr um vier Uhr morgens gepostet"
Nach dem Supreme-Court-Urteil

"Immerhin werden Zölle jetzt nicht mehr um vier Uhr morgens gepostet"

Der US Supreme Court hat Donald Trumps Zollpolitik für verfassungswidrig erklärt. Außenwirtschaftsrechtler Marc Bungenberg über das Urteil, die Reaktionen aus dem Weißen Haus und das Zoll-Chaos danach. Und warum er nicht unglücklich ist, dass der EU-Zolldeal mit den USA mal mindestens auf Eis liegt.

Versandriese Fedex klagt auf Rückerstattung
Trump-Zölle

Versandriese Fedex klagt auf Rückerstattung

Nach der Entscheidung des obersten US-Gerichts gegen viele der von Präsident Trump verhängten Zölle war bereits eine Welle von Rückforderungen erwartet worden. Nun klagt ein großer Logistikkonzern, sein deutscher Konkurrent reagiert zurückhaltender.

EU-Parlament stoppt Umsetzung
Zolldeal mit USA

EU-Parlament stoppt Umsetzung

Zölle, keine Zölle, neue Zölle? Nach dem Urteil gegen Trumps Zollpolitik und neuen Ankündigungen gibt es viele Fragen. Das Europäische Parlament will erst einmal Klarheit und hat die Umsetzung des Zollabkommens zwischen den USA und der EU formell auf Eis gelegt.

Welle an Rückforderungen erwartet
Nach US-Urteil zu Zöllen

Welle an Rückforderungen erwartet

Der Supreme Court hat viele US-Zölle für nichtig erklärt. Damit könnten Unternehmen die Abgaben wohl zurückverlangen. Steht eine riesige Forderungswelle bevor?

Trump unterliegt vor Oberstem Gericht
Streit um Zölle

Trump unterliegt vor Oberstem Gericht

Donald Trump hat mit seinen umstrittenen Zöllen weltweit für Turbulenzen gesorgt - nun versetzt das Oberste US-Gericht dieser Politik einen Dämpfer. Auch für die EU ist das relevant.