Rechtsphilosophie

In seinem aktuellen Buch geht Richard Susskind über Prognosen für den Rechtsmarkt weit hinaus. Für das Szenario, dass die KI menschliche Fähigkeiten erreicht, müssten sich auch Rechtssysteme fundamental wandeln. Johann-Friedrich Fleisch berichtet, dass das für den Autor nur das Minimal-Szenario ist.

Spätestens jetzt, in Zeiten, in denen Krieg wieder hoffähig zu werden scheint bzw. schon ist, ist es (auch) für den Juristen an der Zeit, sich der ureigensten Aufgabe seines eigenen Tätigkeitsfeldes zu entsinnen und zu vergewissern, nämlich Frieden zu schaffen und zu bewahren.

Am Ende der rot-grünen Regierungszeit beschloss der Bundestag vor 20 Jahren das Informationsfreiheitsgesetz. Seitdem gibt dessen § 1 – soweit nicht die Ausschlussgründe der §§ 3 – 6 greifen – jedermann ohne Grund und Begründung Zugang zu Informationen des Bundes. „Transparenz“, „Beteiligung“ und „Öffentlichkeit“, mit denen das Gesetz begründet wurde, sind heute Teil des juristischen Sprachschatzes.

Von der sozialen bis zur globalen Gerechtigkeit, von Generationengerechtigkeit bis zur Gendergerechtigkeit. Die Gerechtigkeit scheint für viele Töpfe ein passender Deckel zu sein. Derzeit hat das Thema auch Hochkonjunktur, wenn es um die Kehrseite der Medaille geht, die Ungerechtigkeit. Wo die (Un)Gerechtigkeit aber bloß plakativ für alles herhalten muss, verkommt sie letztlich zu einer Worthülse.