Ein wegen eines Facebook-Posts in die Kritik geratener Richter am Landgericht Rostock kann seine Arbeit in der Zweiten Strafkammer regulär fortsetzen. Der Richter hatte bei Facebook ein Foto von sich mit einem T-Shirt gepostet, auf dem in Anspielung auf die Werbung einer Bausparkasse der Spruch stand: "Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause: JVA“. Ein Anwalt hatte dies gesehen und einen Befangenheitsantrag gestellt.
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Foto inzwischen gelöscht
Dieses Verfahren müsse nun beim Landgericht Stralsund neu aufgerollt werden, wie der Bundesgerichtshof entschieden habe. Weitere Verfahren seien nicht betroffen, so eine Sprecherin des Gerichts. "Es steht jetzt natürlich jedem Angeklagten frei, ein Befangenheitsgesuch zu stellen“, sagte sie. Das heiße aber nicht, dass dieses auch begründet sei. Der Facebook-Eintrag und dessen Löschung lägen nun schon fast ein Jahr zurück. Es habe seither keine weiteren Befangenheitsanträge gegeben.
Wohl keine dienstrechtlichen Folgen
Aus Justizkreisen war am 24.02.2016 zu hören, dass der Fall keine dienstrechtlichen Folgen haben müsse. Der Richter sei für seine seriöse und sachliche Vorgehensweise bekannt. Durch die öffentliche Wahrnehmung sei er bereits hinreichend gestraft. Der Fall sei eher unter der Rubrik "Skurriles" zu verbuchen.
