Juli Zeh gibt Amt als Verfassungsrichterin vorzeitig auf

"Eine Herzensangelegenheit" nannte Juli Zeh die Arbeit als ehrenamtliche Landesverfassungsrichterin in Brandenburg. Nun fehlt der Erfolgsautorin und Volljuristin die nötige Zeit – sie gibt das Amt vorzeitig auf.

Die Schriftstellerin und Juristin Juli Zeh hat ihr Amt als Verfassungsrichterin in Brandenburg vorzeitig niedergelegt. Sie habe um ihre Entlassung aus dem Amt gebeten und dies mit der "hohen Arbeitsbelastung durch berufliche Verpflichtungen" begründet, teilte der Landtag in Potsdam mit. Zuvor hatte die Märkische Allgemeine Zeitung berichtet.

Zeh war seit 2019 ehrenamtliche Landesverfassungsrichterin. Ihre Amtszeit sollte regulär bis 2029 dauern. Die 52 Jahre alte Erfolgsautorin, die in Brandenburg lebt, veröffentlichte vor kurzem ihren neuen Roman "Pony Show".

Zeh äußert Bedauern

In einem Schreiben an Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke bedauerte Zeh, dass sie nicht mehr das notwendige zeitliche Engagement für das Ehrenamt aufbringen könne, wie der Landtag mitteilte. Das Parlament muss nun über eine Nachfolge entscheiden.

Zeh, die am Gericht mit ihrem bürgerlichen Namen Julia Finck geführt wird, wurde am 12. Dezember 2018 vom Brandenburgischen Landtag auf Vorschlag der SPD-Fraktion zur ehrenamtlichen Verfassungsrichterin gewählt und am 30. Januar 2019 im Brandenburger Landtag vereidigt. 2019 hatte die Autorin zu ihrem Amt gesagt: "Als Verfassungspatriotin ist es mir eine Herzensangelegenheit, dem Rechtsstaat auf diese Weise zu dienen."

Landtag muss über neue Kandidaten entscheiden

Das Landesverfassungsgericht – ein neunköpfiges Gremium mit Sitz in Potsdam – überwacht die Einhaltung der Verfassung des Landes Brandenburg. Die Amtszeit dauert regulär zehn Jahre. Dem Gericht können auch Laienrichter und Laienrichterinnen angehören.

Das Verfassungsgericht wird seine Arbeit zunächst mit acht Richterinnen und Richtern fortsetzen, wie die Geschäftsleiterin des Gerichts, Rena Schuncke, auf Anfrage mitteilte. Derzeit seien dort 95 Verfahren anhängig.

Die Richterinnen und Richter werden vom Landtag mit Zwei-Drittel-Mehrheit gewählt. Das Parlament muss sich mit neuen Kandidaten für das Gremium befassen. Im Jahr 2029 endet die Amtszeit mehrerer Verfassungsrichterinnen und -richter, wie der Vorsitzende des Gerichts, Markus Möller, im September sagte.

Jahrgangsbeste im ersten Staatsexamen

Juli Zeh kommt selbst aus einer Juristenfamilie. Sie wurde 1974 als Tochter des ehemaligen Direktors beim Deutschen Bundestag, Professor Wolfgang Zeh, in Bonn geboren. Zeh studierte Rechtswissenschaften mit Studienschwerpunkt Völkerrecht an den Universitäten Passau und Leipzig mit mehreren Studienaufenthalten im Ausland, etwa an der Jagiellonen-Universität in Krakau sowie der New York University.

1998 legte sie in Sachsen das erste Staatsexamen als Jahrgangsbeste ab. Nach einem LL.M. im "Recht der Europäischen Integration" und dem zweiten Staatsexamen, das sie 2003 absolvierte, folgte 2010 ihre Promotion zum Dr. jur. an der Universität Saarbrücken. 

Ihre Dissertation behandelt die Rechtsetzungstätigkeit von UN-Übergangsverwaltungen, unter anderem am Beispiel von UNMIK im Kosovo und dem OHR in Bosnien-Herzegowina. Sie wurde dafür mit einem Deutschen Studienpreis der Hamburger Körber-Stiftung ausgezeichnet.