Marshallinseln mit Klagen gegen Atommächte gescheitert

Die Marshallinseln im Pazifik sind mit Klagen gegen die Atommächte Indien, Pakistan und Großbritannien gescheitert. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag befand am 05.10.2016, in dieser Frage nicht zuständig zu sein. Die Marshallinseln hatten ihnen vorgeworfen, ihren Verpflichtungen aus dem Abkommen zur Nichtverbreitung von Nuklearwaffen nicht nachzukommen.

Marshallinseln monieren mangelnden Einsatz für nukleare Abrüstung

Die kleinen Marshallinseln mit rund 50 000 Einwohnern waren in den 1940er und 1950er Jahren Schauplatz von 67 Atomtests der USA. Sie hatten die Atommächte 2014 verklagt und ihnen vorgeworfen, sich nicht für die nukleare Abrüstung einzusetzen. Dazu seien sie aber nach dem Abkommen zur Nichtverbreitung von Nuklearwaffen von 1970 verpflichtet. Stattdessen, so hatte der Inselstaat ihnen vorgeworfen, hätten sie eine neue Generation taktischer Nuklearwaffen entwickelt.

IGH bekräftigt Verhandlungspflicht über nukleare Abrüstung – Mangels konkreten Konfliktes aber keine Zuständigkeit

Die Richter bekräftigten erneut, dass die Staaten verpflichtet seien, über nukleare Abrüstung zu verhandeln. Dennoch wiesen sie die Klagen aus formalen Gründen ab. Es gebe keinen konkreten rechtlichen Konflikt zwischen den Marshallinseln und den Staaten. 

Klagen gegen weitere Atommächte konnten nicht verhandelt werden

Ursprünglich hatte der Inselstaat bei dem höchsten UN-Gericht auch Klagen gegen die übrigen Atommächte China, Nordkorea, Frankreich, Russland, die USA und Israel eingereicht. Da diese sechs Staaten aber einer Anhörung nicht zugestimmt hatten, konnte das Gericht nicht über die Klagen verhandeln.