Amazon muss auch im Weihnachtsgeschäft Sonntagsschutz einhalten

Der Internet-Versandhändler Amazon darf auch im Weihnachtsgeschäft keine Sonntagsarbeit anordnen, entschied das Verwaltungsgericht Augsburg am 14.04.2016. In den Augen des Gerichts liegen keine Gründe vor, die Ausnahmen vom grundsätzlichen Beschäftigungsverbot an Sonntagen rechtfertigen könnten (Az.: 5 K 15.1834).

Eilentscheidung untersagte im Dezember 2015 geplante Sonntagsarbeit

Amazon hatte in seinem großen Logistikzentrum in Graben bei Augsburg an den beiden Sonntagen vor dem Weihnachtsfest 2015 zusätzlich 300 Mitarbeiter einsetzen wollen. Die Gewerbeaufsicht bei der Bezirksregierung von Schwaben hatte das Vorhaben genehmigt. Dagegen erhob die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi Klage. Im Eilverfahren hatte das Augsburger Verwaltungsgericht im Dezember 2015 die geplante Sonntagsarbeit daraufhin untersagt.

Weihnachten ist regelmäßig wiederkehrendes Ereignis

Im Hauptsacheverfahren wurde diese Entscheidung nun bestätigt. Es handele sich bei Weihnachten um ein regelmäßig wiederkehrendes Ereignis, auf das sich das Unternehmen rechtzeitig einstellen könne, entschied das Verwaltungsgericht. Die Gewerkschaft sei in ihren spezifischen gewerkschaftlichen Rechten betroffen und somit klagebefugt.

Arbeit an Sonntagen ist Ausnahme

Gegen die Entscheidung kann beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München Berufung eingelegt werden. Nach dem Arbeitszeitgesetz ist eine Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich verboten. Das Gesetz lässt aber eine Reihe von Ausnahmen zu - unter anderem in der Gastronomie, in Rettungsdiensten, Krankenhäusern, in Sport- und Freizeiteinrichtungen, bei Messen und Märkten sowie in den Medien.