Schwesig will Betreuungsgeld künftig für Kitas ausgeben

Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) will das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Betreuungsgeld künftig vorrangig für Kindertagesstätten ausgeben. Im ARD-"Morgenmagazin" sagte sie am 13.08.2015: "Wir brauchen zunächst Klarheit in der Koalition, dass die frei werdenden Mittel weiter Kindern und Familien zugute kommen."

Mittel sollen nach Willen Schwesigs weiterhin Familien zugute kommen

Es geht dabei nach Schwesigs Angaben um etwa eine Milliarde Euro pro Jahr, wenn die vor dem Urteil des Verfassungsgerichts (NJW 2015, 2399) am 21.07.2015 begonnenen oder beantragten Zahlungen des Betreuungsgeldes auslaufen. Die Mittel sollten im Haushalt des Familienministeriums bleiben, verlangte Schwesig. "Den Kindern und Familien in Deutschland darf nichts weggenommen werden."

Ministerin: Geld "richtig aufgehoben in der Kita-Betreuung"

"Das Geld wäre – unabhängig vom Kita-Streik – richtig aufgehoben in der Kita-Betreuung", erklärte die Ministerin. Sie hatte sich vor kurzem die Tarifparteien aufgerufen, die drohenden neuen Streiks durch eine Einigung im Tarifkonflikt abzuwenden.