Das Bundeskabinett hat am 24.08.2016 ein neues Zivilschutzkonzept beschlossen. Wie die Regierung mitteilt, werden darin Arbeitsabläufe für den Spannungs- oder Verteidigungsfall festgelegt. Das Konzept sieht unter anderem Notfallmaßnahmen zur Versorgung der Bevölkerung vor und enthält auch die umstrittene Empfehlung an die Bürger, einen Lebensmittelvorrat für zehn Tage anzulegen.
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Vorbereitung für den Ernstfall
Laut Regierung regelt das neue Konzept vier Aufgaben: die Aufrechterhaltung der Staats- und Regierungsfunktionen, den Schutz der Bevölkerung, die Versorgung mit den notwendigen Gütern und Leistungen und die sonstige Unterstützung der Streitkräfte bei der Aufrechterhaltung der Operationsfreiheit. In dem Konzept vorgesehene Notfallmaßnahmen zur Versorgung der Bevölkerung beträfen die Bereiche Trinkwasser, Ernährung und medizinische Versorgung. Hier seien eine Reihe von Maßnahmen staatlicher Stellen vorgesehen.
Überarbeitung nach mehr als 20 Jahren erforderlich
Die letzte ressortübergreifende Neukonzeption der Zivilen Verteidigung sei 1995 erfolgt, schreibt die Regierung. Die Zeit sei damals vom Ende des Kalten Krieges und der sicherheitspolitischen Entspannung geprägt gewesen. Mehr als 20 Jahre später sei eine Überarbeitung erforderlich gewesen.
