US-Präsident Barack Obama hat die Gefängnisstrafen für mehrere Dutzend Häftlinge verkürzt. Begnadigt wurden 46 Häftlinge, die trotz vergleichsweise geringfügiger und gewaltloser Drogendelikte zu harschen Freiheitsstrafen - in vielen Fällen sogar lebenslang - verurteilt worden waren. Der am 13.07.2015 verkündete Schritt Obamas ist Teil der Bemühungen seiner Regierung, das nationale Strafrechtssystem zu reformieren und damit die hoffnungslos überfüllten US-Gefängnisse zu entlasten.
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Obama: Strafen passten nicht zum Verbrechen
Die teils schon seit Jahrzehnten hinter Gittern sitzenden Männer und Frauen sollen Anfang November freikommen. Sie seien keine hartgesottenen Kriminellen gewesen, sagte Obama in einer Videoansprache. “Die Strafen passten nicht zum Verbrechen.“ Der Präsident bezog sich auf strenge Richtlinien für die Bestrafung von Drogenkriminellen, die in den späten 1980er Jahren erlassen worden waren. Damals hatte eine Welle von Verbrechen im Zusammenhang mit Kokain das Land erschüttert. Unter den heute lockereren Richtlinien hätten die jetzt von Obama begnadigten Häftlinge ihre Strafen schon abgesessen. Der Präsident teilte den Gefangenen seine Entscheidung persönlich in einem Brief mit. “Nun liegt es an Ihnen, das Beste aus dieser Gelegenheit zu machen“, schrieb Obama. Insgesamt hat er damit in seiner bisherigen Amtszeit knapp 90 Strafverkürzungen verfügt - der “Washington Post“ zufolge mehr als die Präsidenten Ronald Reagan, George Bush, Bill Clinton und George W. Bush zusammen.
Gefängnisse sollen entlastet werden
Obama findet die in der Vergangenheit verhängten Strafen nicht nur unangemessen hart. Er will auch die Gefängnisse leeren, die als Folge des früheren rigorosen Vorgehens völlig überfüllt sind. Allein in Bundesgefängnissen sitzt fast jeder zweite Verurteilte wegen Drogendelikten ein. Die Inhaftierung von Straftätern, die wegen nicht gewalttätiger Drogenverbrechen hinter Gittern sind, kostet jedes Jahr mehr als 80 Milliarden Dollar (72,7 Milliarden Euro). 2014 hatte die Regierung angekündigt, dass solche Straftäter unter bestimmten Umständen begnadigt werden sollen. Seitdem haben 35.000 Häftlinge - rund 16% der Insassen in Bundesgefängnissen - eine vorzeitige Haftentlassung beantragt.
Erster Besuch eines Präsidenten in Bundesgefängnis
Obama will am 16.07.2015 mit einem Besuch im Gefängnis El Reno im Bundesstaat Oklahoma auf das Problem überfüllter Gefängnisse aufmerksam machen und dort auch mit Häftlingen sprechen. Nach Angaben der Regierung ist es der erste Besuch eines amtierenden Präsidenten in einem Bundesgefängnis.
