Nach riesigen Verlusten aufgrund von Zinswettgeschäften hat die Stadt Pforzheim einen Schlusspunkt hinter jahrelange Rechtsstreitigkeiten gesetzt und sich einen weiteren Teil des Geldes zurückgeholt. Mit großer Mehrheit nahm der Gemeinderat am 20.09.2016 in nicht öffentlicher Sitzung einen Vergleichsvorschlag des Landgerichts Frankfurt über 7,7 Millionen Euro an. Diese Summe muss die Deutsche Bank an die Kommune zahlen. Das Geldhaus hatte den Vorschlag zuvor bereits akzeptiert. Pforzheim hatte ursprünglich 20 Millionen Euro gefordert (Az.: 2-10 O 508/15).
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Gesamtschaden in Höhe von 56 Millionen Euro
Von der zweiten in die spekulativen Geschäfte verwickelten Bank JP Morgan erstritt die Stadt in einem anderen Verfahren bereits 37 Millionen Euro. Auch hier hatte ein Vergleich vor dem LG Frankfurt zur Einigung geführt. Insgesamt waren der Stadt rund 56 Millionen Euro Verlust entstanden. "80% des Gesamtschadens von
56 Millionen Euro konnten wir zurückholen", sagte Oberbürgermeister Gert Hager nach der Abstimmung.
Stadt wirft Banken unzureichende Risiko-Aufklärung vor
Die Kommune hatte den Geldinstituten vorgeworfen, sie zu hochspekulativen Zinsgeschäften überredet zu haben, ohne über die Risiken aufzuklären. Bei sogenannten Zinsswaps wird in Verträgen mit Banken auf steigende oder fallende Zinsen gesetzt. Die Verluste durch die Deutsche Bank hatte die Stadt seinerzeit mit Zinswett-Geschäften bei der Bank JP Morgan auszugleichen versucht.
