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Rheinland-Pfalz prüft Klage gegen Atomkraftwerk Cattenom

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Das Land Rheinland-Pfalz will die Möglichkeit einer Klage gegen den Weiterbetrieb des französischen Atomkraftwerks Cattenom prüfen lassen. Zunächst solle ein Gutachten klären, "wer gegen wen vor welchem Gericht mit welchem Antrag klagen" könne, sagte die rheinland-pfälzische Umweltministerin Ulrike Höfken (Grüne) am 25.08.2016.

Zuständigkeiten unklar

Dabei sei noch unklar, ob das Land oder betroffene Kommunen aus Rheinland-Pfalz, dem Saarland und Luxemburg klagten. Höfken hatte sich auf Einladung des Trierer Oberbürgermeisters Wolfram Leibe (SPD) mit kommunalen Vertretern getroffen, um über eine mögliche Klage gegen den Atommeiler nahe der deutschen Grenze zu sprechen. "Wir wollen erreichen, dass Cattenom abgeschaltet wird." Leibe sagte: "Wir fühlen uns bedroht."

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