Software

Amazon schaltet den Support für ältere Kindle-Reader ab – und das, obwohl die Geräte noch einwandfrei funktionieren. Rechtlich ist das wohl zulässig, schreibt Florian Niermeier. Doch neue EU-Regeln zu Updates, Reparatur und geplanter Obsoleszenz könnten solche Fälle künftig erschweren.

Nach einer fehlerhaften Eintragung in seinem digitalen Fristenkalender versäumte ein Rechtsanwalt eine Berufungsbegründungsfrist. Der BGH blieb nun hart: Weil der Kalender Streichungen nicht sichtbar speichere, erfülle er nicht den gleichen Sicherheitsstandard wie sein Papier-Counterpart.

In Rekordzeit von zwei Jahren hat die EU ein neues Produkthaftungsrecht auf den Weg gebracht, das die ehrwürdige Richtlinie 85/374/EWG, den ersten Rechtsakt der Europäischen Gemeinschaften auf dem Gebiet der außervertraglichen Haftung, ablösen wird. 

Die US-Regierung unter Präsident Trump setzt digitale Technologie als Druckmittel ein. Der Internationale Strafgerichtshof weicht nun US-Sanktionen aus - mit Software aus Deutschland.

Eigentlich dürfte Tiktok per Gesetz in den USA nicht mehr online sein. Doch Präsident Donald Trump gibt der Video-App einfach noch eine Fristverlängerung.

Der EuGH wird sich bald mit der Frage befassen müssen, ob der "ausgedruckte" Bon einer Kassenwaage unbedingt aus Papier sein muss. Das OVG Lüneburg zweifelt im Fall eines Lebensmittelmarktes, der wiegenden Kunden die Wahl zwischen Papier und einem digitalen QR-Code lassen wollte.

Derzeit werden Rechtsetzungsverfahren uneinheitlich durch IT unterstützt, unter Einsatz vieler verschiedener Softwarelösungen. Das will die Bundesregierung ändern und damit für eine effektivere und transparentere Gesetzgebungsarbeit sorgen. Die Eckpunkte dafür stehen.

Cheat-Software verletzt nicht das Urheberrecht von Spieleentwicklern, sagt der EuGH. Warum man sich zehn Jahre nach deren Verkauf noch über die PSP streitet und Cheat-Software mit dem Urteil keinen Freibrief erhält, erläutert Claas Oehler.

Keine zwei Monate nach der Veröffentlichung des Referentenentwurfs eines „Gesetzes zur Entwicklung und Erprobung eines Online-Verfahrens in der Zivilgerichtsbarkeit“ (vgl. dazu Riehm NJW-aktuell H. 27/2024, 3) liegt nun der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung vor. Er enthält zahlreiche Modifikationen. 

Isabelle Thormann analysiert für Gerichte, wer ein Erpresserschreiben verfasst hat oder ob das hingekritzelte Vermächtnis wirklich vom Verstorbenen stammt. Nicht anhand der Schrift, sondern anhand der Sprache. Ein Interview darüber, was der Idiolekt über Menschen verrät - und über das "Juristen-E".