Ethik

In der internationalen Tierethik ist überwiegend anerkannt, dass sich das Töten von Tieren zu Konsumzwecken nicht begründen lässt. Ob dies – als zutreffend unterstellt – zugleich bedeutet, dass es ausnahmslos an einem vernünftigen Grund im Sinne des TierSchG fehlt, gilt es zu klären.

Immer wieder wird in Deutschland über Regeln für Sterbehilfe diskutiert. Inzwischen gebe es immer mehr begleitete Selbsttötungen, so die Stiftung Patientenschutz. Sie sieht den Gesetzgeber gefordert.

Beim EGMR soll es zukünftig einen Ethikrat geben, der den Präsidenten beziehungsweise die Präsidentin des Gerichts in Fragen richterlicher Ethik berät.

Auf der Basis der Leitlinien für Fahrcomputer, die eine vom Verkehrsministerium eingesetzte Ethik-Kommission erarbeitet hat, hat das Bundeskabinett einen Maßnahmenplan zum automatisierten Fahren beschlossen. Dies teilte die Bundesregierung am 23.08.2017 mit. Der Plan solle den gesellschaftlichen Dialog über die neue Technologie fördern und dazu beitragen, dass Deutschland Vorreiter für die Mobilität 4.0 bleibt.

Die Ethik-Kommission zum automatisierten Fahren hat am 30.09.2016 ihre Arbeit aufgenommen. Dies hat das Bundesverkehrsministerium mitgeteilt. Das Experten-Gremium wird von dem ehemaligen Bundesverfassungsrichter Udo Di Fabio geleitet. Die Ethik-Kommission soll Leitlinien für die Programmierung automatisierter Fahrsysteme entwickeln.