Public Viewing während Fußball-EM 2016 scheitert nicht an Lärmschutz

Während der Fußball-Europameisterschaft 2016 wird es Ausnahmen beim Lärmschutz geben. Dadurch können auch Fußballspiele, die nach 20 Uhr stattfinden, öffentlich auf Großleinwänden unter freiem Himmel übertragen werden. Das Bundeskabinett hat hierzu am 23.03.2016 eine vom Bundesumweltministerium vorgelegte Verordnung beschlossen. Die Kommunen können auf deren Grundlage Ausnahmegenehmigungen für Public-Viewing-Veranstaltungen erteilen. Die Bundesländer müssen der Verordnung im Bundesrat noch zustimmen. Vergleichbare Regelungen gibt es seit 2006.

Abwägung zwischen öffentlichem Interesse an Fußballspielen und Nachtruhe

"Das gemeinschaftliche Fußballgucken unter freiem Himmel ist bei Europa- und Weltmeisterschaften mittlerweile Tradition“, betonte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD). Daher gebe es auch in diesem Jahr eine eigene Verordnung für das sogenannte Public Viewing. Die Ausnahmeregelung sei nötig, weil die geltenden Lärmschutzstandards aufgrund der späten Anstoßzeiten an vielen Orten nicht eingehalten werden könnten. Die Verordnung erweitere den Spielraum für die zuständigen Behörden in den Kommunen, die Veranstaltungen zuzulassen. Dabei sollen sie im Einzelfall zwischen dem herausragenden öffentlichen Interesse an den Fußballspielen und dem Schutz der Nachtruhe abwägen. Hierbei haben die Kommunen etwa das Publikumsinteresse und die Bedeutung des Spiels für den Turnierverlauf, die Abstände zu Wohnbebauung und schutzbedürftigen Einrichtungen, die Sensibilität des Umfelds, Maßnahmen zur Lärmminderung sowie Umfang, Anzahl und Aufeinanderfolge der zugelassenen Ausnahmen zu berücksichtigen.