Kroatien erhält vollen Zugang zum Arbeitsmarkt ab 1. Juli 2015

Arbeitnehmer aus Kroatien genießen ab dem 01.07.2015 freien Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt. Damit endet per Kabinettsbeschluss vom 17.06.2015 eine zweijährige Übergangsfrist, die Deutschland seit dem Beitritt Kroatiens zur Europäischen Union im Juli 2013 genutzt hat. Bereits während der Übergangsfrist wurden kroatischen Arbeitnehmern umfangreiche Erleichterungen beim Arbeitsmarktzugang gewährt und damit gute Erfahrungen gemacht, wie Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) jetzt miteilen ließ.

Nahles: Freier Arbeitsmarktzugang ein unschätzbarer Vorteil der EU

Dieses Recht, frei in einem anderen EU-Staat arbeiten und wirtschaftlich tätig sein zu können, sei ein unschätzbarer Vorteil der EU, erinnert Nahles. „Dank der Erleichterungen beim Arbeitsmarktzugang, die wir schon in den letzten zwei Jahren angewandt haben, sind schon heute circa 93.000 Kroatinnen und Kroaten sozialversicherungspflichtig in Deutschland beschäftigt“,so die Ministerin weiter. Dies sei gelebtes Europa! Und mit dem Mindestlohn werde auch endlich Lohndumping bei der Arbeitnehmerfreizügigkeit verhindert.

Beschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit nicht voll ausgeschöpft

Die volle Freizügigkeit sei neben dem freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital eine der Grundfreiheiten der EU und bedeute, dass jeder Unionsbürger sich grundsätzlich in der EU frei bewegen und wirtschaftlich betätigen könne, so Nahles weiter. Der EU-Beitrittsvertrag mit Kroatien erlaube, die Arbeitnehmerfreizügigkeit für kroatische Staatsangehörige für maximal 7 Jahre zu beschränken. Diese Möglichkeit hat die Bundesregierung für die erste Phase bis zum 30.06.2015 gelten lassen. Allerdings wurden bereits während dieser Übergangszeit umfangreiche Erleichterungen für qualifizierte Arbeitnehmer, Auszubildende und Saisonkräfte beim Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt angewandt. Es sei davon auszugehen, dass kroatische Arbeitskräfte auch weiterhin eine gute Arbeitsmarktintegration aufweisen werden, erklärte Nahles.