EU-Kommission will Anwendungsfrist für MiFID II verlängern

Die Europäische Kommission hat vorgeschlagen, den zuständigen nationalen Behörden und Marktteilnehmern ein Jahr mehr Zeit zu geben, um die Vorgaben der überarbeiteten Richtlinie über Märkte für Finanzinstrumente (MiFID II) einzuhalten. Wie die Kommission am 10.02.2016 mitteilte, endet die neue Frist am 03.01.2018. Grund für die Terminverschiebung sei die komplexe technische Struktur, die eingerichtet werden müsse, damit das MiFID-II-Paket effektiv arbeiten kann.

Fristverlängerung soll Marktstörungen und mangelnder Rechtssicherheit vorbeugen

Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) müsse Daten von etwa 300 Handelsplätzen zu rund 15 Millionen Finanzinstrumente erfassen, erläutert die Kommission. Dazu müsse sie eng mit den zuständigen nationalen Behörden und den Handelsplätzen selbst zusammenarbeiten. Die ESMA habe der Europäischen Kommission mitgeteilt, dass weder die zuständigen Behörden noch die Marktteilnehmer die erforderlichen Systeme bis zum 03.01.2017, dem ursprünglichen Stichtag für die Anwendung des MiFID-II-Pakets, bereitstellen könnten. Angesichts dieser außergewöhnlichen Umstände sei eine Verschiebung erforderlich, um mangelnder Rechtssicherheit und potenziellen Marktstörungen vorzubeugen, heißt es in der Mitteilung der Kommission.

Neuregelung soll bestehende Mängel beheben

Die MiFID-Richtlinie, die für Wertpapiermärkte, Wertpapierfirmen und Anlagevermittler gilt, wurde als Reaktion auf die Finanzkrise erlassen, um einen stärker wettbewerbsorientierten und integrierten EU-Finanzmarkt zu schaffen. Die jüngsten Ereignisse und Marktentwicklungen hätten allerdings Schwachstellen bei einigen ihrer Grundprinzipien offengelegt und Bereiche aufgezeigt, die verstärkt oder überprüft werden müssen, betonte die Kommission. MiFID II ziele nun darauf ab, diese Mängel zu beheben und die derzeit geltenden Vorschriften für Wertpapiermärkte zu verstärken oder zu ersetzen.