Folter

Das OLG Schleswig wirft den polnischen Behörden vor, systemische Missstände in ihren Haftanstalten nicht zu beseitigen. Ein Häftling dürfe daher nicht ausgeliefert werden – es gehe längst nicht mehr nur um rechtswidrige Einzelfälle.

Folter, Mord, Vergewaltigung: Chalid Mohammed Ali al-Hischri soll bis 2020 grausame Verbrechen begangen haben. 2025 wurde er in Berlin festgenommen. Es ist der erste Libyen-Fall für den IStGH.

Häftlinge sollen tagelang unberechtigt in Sonderzellen gesteckt worden sein, auch körperliche Gewalt soll es gegeben haben: Nun gibt es eine weitere Anklage gegen Mitglieder die Augsburger JVA.

In Syrien soll ein Gefängniswärter an der Misshandlung von Insassen beteiligt gewesen sein. Der Fall kommt nun in Deutschland vor Gericht.

Hunderttausende Menschen wurden bei den Massakern in Darfur vor gut 20 Jahren getötet. Der Internationale Strafgerichtshof verhängte dazu sein erstes Urteil gegen einen Ex-Milizenchef.

Vor gut 20 Jahren schreckte die Welt auf angesichts von Massakern in Darfur im Sudan. Hunderttausende wurden getötet. Nun sprachen die internationalen Richter in Den Haag das erste Urteil.

Bürgerrechtler beklagen Gewalt und Misshandlungen in russischen Gefängnissen. Nun steigt Moskau aus einem weiteren Schutzmechanismus aus. Was bedeutet das für die Häftlinge?

Keine Strafverfolgung und keine Folter bei Rückkehr in die Heimat – auf diese Zusicherung des tadschikischen Außenministeriums durfte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vertrauen und das Abschiebungsverbot für ein früheres IS-Mitglied widerrufen, wie das VG Münster urteilte.

Während des Bürgerkriegs wurde nicht nach Syrien abgeschoben. Im Juli fand erstmals wieder eine Rückführung statt. Nun hinterfragt der EGMR die neue Praxis.

Der Orthopäde Alaa M., der auch in deutschen Krankenhäusern tätig war, soll in Syrien Menschen getötet und brutal gefoltert haben. Deshalb stand er in Frankfurt lange vor Gericht. Nun ist das Urteil gefallen.