Feminismus

Seit 2016 mobilisiert Klementyna Suchanow für Frauenrechte in Polen - und wurde selbst zur Zielscheibe. Dafür erhält sie eine Auszeichnung aus dem Nachbarland.

In Leipzig gibt es gleich zwei juristische Studentenzeitschriften. Die kleine Advokatin begreift sich dabei aber nicht als Fachzeitschrift, sondern als unabhängiges journalistisches Projekt, erzählt die ehemalige Vorständin Antonia Nehne im Gespräch.

Der Deutsche Juristinnenbund hat eine Stellungnahme zur geplanten EU Gender Equality Strategy 2026–2030 vorgelegt. Die Organisation fordert klare Zielvorgaben, verbindliche Budgets und messbare Fortschritte in allen Politikfeldern. Auch Klimafolgen und globale Perspektiven sollten stärker einfließen.

Auf der Erotikskala erreichte er in etwa das Level des sozialistischen Bruderkusses zwischen Erich Honecker und Leonid Breschnew, noch dazu dauerte er kaum eine halbe Sekunde: Der Kuss, den der mittlerweile seines Amtes enthobene Präsident des spanischen Fußballverbands (RFEF) Luis Rubiales Nationalspielerin Jennifer Hermoso im Überschwang der Freude auf die Lippen drückte, spaltet auch eineinhalb Jahre später die spanische Gesellschaft. 

Am 1. Oktober ist die Istanbul-Konvention zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt in der EU in Kraft getreten. "Dies ist ein historischer Schritt und ein wichtiges Signal", betonte Ursula Matthiessen-Kreuder, Präsidentin des Deutschen Juristinnenbunds (djb) am Mittwoch.

Am 1. Oktober treten Teile des Gesetzes zur Überarbeitung des Sanktionenrechts in Kraft: Unter anderem wird der Katalog der Strafzumessungskriterien in § 46 Abs. 2 StGB um "geschlechtsspezifische" und "gegen die sexuelle Orientierung gerichtete" Tatmotive erweitert.

Frankreich will einen Botschafter für die Rechte von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transidentitären einsetzen. Dies kündigte Premierministerin Élisabeth Borne heute in Orléans an. Der Beauftragte solle sich international für die Entkriminalisierung von Homosexualität und Transidentität einsetzen. "In den vergangenen Jahren sind die Rechte von LGBT+ in Frage gestellt worden, auch auf europäischem Boden", sagte Borne. Dies sei nicht hinnehmbar.

Der UN-Sonderberichterstatter Diego García-Sayán hat nach einem Besuch in Bolivien Mängel im Justizsystem des südamerikanischen Landes festgestellt. “Die Justiz ist weit weg von den Leuten“, sagte García-Sayán in einer Pressekonferenz in La Paz, wie die bolivianische Zeitung “El Deber“ berichtete. Demnach waren ihm während seines rund einwöchigen Aufenthalts vor allem die Auswirkungen der Korruption und das Misstrauen gegenüber der Justiz aufgefallen.

Gisèle Halimi war eine der bedeutendsten Feministinnen Frankreichs. Jetzt ist die Rechtsanwältin und Bürgerrechtsaktivistin am 28.07.2020 im Alter von 93 Jahren in Paris gestorben, wie die französische Nachrichtenagentur AFP unter Berufung auf die Familie berichtete. Präsident Emmanuel Macron würdigte sie als "große Kämpferin für die Emanzipation der Frauen".

Der Deutsche Juristinnenbund (djb) fordert in einem aktuellen Positionspapier von der Bundesregierung unverzügliches und umfassendes Handeln, um Hass im Netz entgegen zu treten und diesen stärker zu sanktionieren. Dabei müsse auch die lange vernachlässigte Geschlechterdimension in den Blick genommen werden. "Frauen sind mehr und anders von Hate Speech betroffen als Männer", betonte die Präsidentin des djb, Maria Wersig in einer Mitteilung vom 04.11.2019. Das von der Bundesregierung vorgelegte Maßnahmenpaket zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität ist nach Ansicht des djb unzureichend.