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Vakanz beendet

Fünf Vorsitzende Richter am BSG ernannt

Rechtspartnerschaften in Zeiten des Krieges

Die zum Teil mehrjährige Vakanz bei den Senatsvorsitzendenstellen am Bundessozialgericht ist beendet. Nach Mitteilung des Gerichts wurden am 16.08.2016 fünf BSG-Richter zu Vorsitzenden Richtern ernannt: Wolfgang Spellbrink, Peter Becker, Sabine Knickrehm, Ernst Hauck und Elke Roos. 

Besetzung der Vorsitzendenstellen

Spellbrink, Becker, Knickrehm und Hauck seien mit sofortiger Wirkung ernannt worden, Roos mit Wirkung zum 01.10.2016. Spellbrink übernimmt laut BSG den Vorsitz des für die gesetzliche Unfallversicherung zuständigen 2. Senats, Becker den Vorsitz des für die Grundsicherung für Arbeitsuchende zuständigen 14. Senats. Knickrehm übernimmt den Vorsitz des für die gesetzliche Rentenversicherung zuständigen 13. Senats und Hauck den Vorsitz des für die gesetzliche Kranken- und Pflegeversicherung zuständigen 3. Senats. Zum 01.10.2016 übernimmt den Vorsitz des für die gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senats und Roos den Vorsitz des unter anderem für das soziale Entschädigungsrecht zuständigen 9./10. Senats.

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