Etihad Airways kann Code-Share-Flüge mit Air Berlin weitgehend fortsetzen

Etihad Airways kann seine umstrittenen Code-Share-Flüge mit Air Berlin im Winterflugplan 2015/2016 weitgehend fortsetzen. Das hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht auf die Beschwerden von Etihad Airways und Air Berlin gegen einen ablehnenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Braunschweig mit Beschluss vom 15.01.2016 entschieden. Code-Sharing ist ein Verfahren, bei dem sich zwei oder mehrere Fluggesellschaften einen Linienflug teilen (Az.: 7 ME 4/16).

Genehmigungen für 31 Flugverbindungen nur befristet

Die Fluggesellschaft Etihad Airways streitet mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur sowie dem Luftfahrt-Bundesamt um die Genehmigung von Strecken des Winterflugplans 2015/2016. Das Luftfahrt-Bundesamt hatte im Oktober 2015 über 50 von Etihad beantragte Flugverbindungen von und zu deutschen Flughäfen genehmigt, hinsichtlich weiterer 31 Flugverbindungen die Genehmigung jedoch nur noch befristet bis zum 15.01.2016 erteilt.

Reaktion auf Beschwerden eines Wettbewerbers

Die streitigen 31 Verbindungen betreffen Code-Sharing-Flüge. Jede der beteiligten Gesellschaften führt den Flug unter einer eigenen Flugnummer, dem Code. Das Verfahren ermöglicht den Fluggesellschaften, Flüge anzubieten, die sie nicht selbst oder nur auf Teilstrecken durchführen. Das Luftfahrt-Bundesamt hatte in den vergangenen Flugplanperioden Code-Share-Flüge von Etihad und Air Berlin auch für die umstrittenen Strecken genehmigt, jedoch nach Beschwerden eines Wettbewerbers zuletzt angekündigt, seine Entscheidungspraxis zu ändern. Dies erfolgte im Bescheid vom 23.10.2015 für den Winterflugplan 2015/2016. Etihad hatte daraufhin erfolglos beim VG Braunschweig (Az.: 2 B 369/15) den Erlass einer einstweiligen Anordnung mit dem Ziel einer Genehmigung (auch) der umstrittenen weiteren 31 Flugverbindungen für die restliche Dauer des Winterflugplans 2015/2016 beantragt.

Gericht stützt sich auf bilaterale Vereinbarungen

Das Niedersächsische OVG dagegen hat dem Anliegen in seinem Beschluss jetzt weitgehend entsprochen. Maßgeblich für die Entscheidung seien die luftverkehrsrechtlichen Vereinbarungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Der Senat führte aus, dass er im Rahmen des Verfahrens des einstweiligen Rechtsschutzes hinreichend gewichtige Gründe für die Richtigkeit der Auffassung der Beschwerdeführerinnen sieht, dass Etihad – neben der Bedienung der Flughäfen Frankfurt, München, Düsseldorf und Hamburg – auch berechtigt ist, Auslandsflüge von und zu den Flughäfen Berlin, Stuttgart und Nürnberg im Wege des Code-Sharing durchzuführen. Dafür spreche die Niederschrift über die zwischen den Repräsentanten der Bundesrepublik und der Vereinigten Arabischen Emirate getroffenen bilateralen Vereinbarungen vom 14./15.06.2000 ("Agreed Minutes and Revised Route Schedule").

Weitere innerdeutsche Flüge wohl nicht erlaubnisfähig

Dagegen biete der Wortlaut der Niederschrift keine ausreichende Stütze für die Auffassung von Etihad, ihr sei auch die Bedienung weiterer innerdeutscher Verkehre zwischen den Flughäfen Frankfurt, München, Düsseldorf und Hamburg oder zwischen den Flughäfen Berlin, Stuttgart und Nürnberg zu gestatten. Angesichts der Regelungen des Luftverkehrsabkommens, das die Flugrechte dahin einschränkt, dass sie nicht zur Abwicklung von Verkehren zwischen inländischen Punkten berechtigen, seien die von Etihad gewünschten Strecken voraussichtlich nicht erlaubnisfähig.

Antrag von Etihad für fünf Strecken abgelehnt

Das OVG hat daher die Antragsgegnerin verpflichtet, die Genehmigung auch für 26 Strecken mit Auslandszielen für die restliche Dauer des Winterflugplanes, also bis zum 26.03.2016, zu erteilen. Für fünf innerdeutsche Strecken hat es den Antrag von Etihad hingegen abgelehnt. Die vom Luftfahrtbundesamt für den gesamten Winterflugplan genehmigten Code-Share-Flüge auf über 50 weiteren internationalen und innerdeutschen Verbindungen waren nicht Gegenstand des Verfahrens. Der Beschluss des OVG ist unanfechtbar.