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Länder wollen Umweltprämie für Kauf von Elektro- und Hybridfahrzeugen

Revitalisierte VwGO

Der Bundesrat möchte für eine weitere Verbreitung von Elektrofahrzeugen sorgen. Mit einer am 10.07.2015 gefassten Entschließung fordert er die Bundesregierung auf, eine einheitliche Umweltprämie zu prüfen, durch die Privatpersonen beim Kauf von reinen Elektrofahrzeugen einen Zuschuss von 5.000 Euro erhalten.

5% der Neuzulassungen sollen Hybrid- oder Elektroautos werden

Bei Anschaffung verbrauchsarmer Plug-In-Hybridfahrzeuge mit einem CO2-Ausstoß von weniger als 50 Gramm pro Kilometer oder 40 Kilometern elektrischer Mindestreichweite soll eine Prämienzahlung in Höhe von 2.500 Euro erfolgen. Die Prämie soll in zwei Stufen umgesetzt werden: zum 01.01.2017, falls die Zulassungszahlen weniger als 5% der Neuzulassungen betragen, sowie zum 01.01.2018 – wenn eine Größenordnung von mindestens 5% der Neuzulassungen noch immer nicht erreicht ist.

Flächendeckende Ladeinfrastruktur gefordert

Der Bundesrat fordert die Bundesregierung zudem auf, die Anstrengungen zur Etablierung einer flächendeckenden Ladeinfrastruktur zügig und in massivem Umfang zu erhöhen. Die Entschließung wird nun der Bundesregierung übermittelt.

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