Apple und der Netzwerk-Ausrüster Ericsson haben ihren Patentstreit um Mobilfunkstandards beigelegt und sich auf eine neue Lizenzvereinbarung mit einer Laufzeit von sieben Jahren geeinigt. Außerdem soll es eine Kooperation bei der Entwicklung von Technologien für den nächsten schnellen Datenfunk-Standard 5G geben.
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Sämtliche Klagen werden zurückgezogen
Der iPhone-Konzern wird den Schweden während der auf sieben Jahre angesetzten Vereinbarung Lizenzgebühren bezahlen und zunächst eine Einmalzahlung leisten. Die Höhe wurde am 21.12.2015 nicht genannt. Mit der Einigung werden alle Klagen in Kalifornien, Texas und vor der US-Handelsbehörde ITC sowie in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden zurückgezogen, wie Ericsson mitteilte.
Apple warf Ericsson unfaire Gebühren für Standard-Patente vor
Apple hatte dem weltgrößten Netzwerk-Ausrüster im Januar 2015 nach dem Auslaufen des vorherigen Abkommens vorgeworfen, die Gebühren für Standard-Patente zu hoch anzusetzen und zog vor Gericht. Ericsson klagte daraufhin wegen der Verletzung von mehr als 40 Patenten und wollte sich auch von einem Richter bescheinigen lassen, dass die geforderte Höhe der Lizenzzahlungen angemessen sei.
Unter anderem Technologien der Mobilfunkstandards GSM und LTE betroffen
Dabei ging es unter anderem um Technologien der Mobilfunkstandards GSM und LTE. Für solche Patente, die zum Grundstock von Standards gehören, gelten besondere Regeln. Inhaber müssen Lizenzen dafür zu fairen Bedingungen und ohne Diskriminierung gewähren. Darüber, was ein fairer Preis ist, gibt es aber immer wieder Streit. Aus dem Geschäft mit Lizenzen und geistigem Eigentum erwartet Ericsson 2015 nun Erlöse zwischen 13 und 14 Milliarden schwedischen Kronen (1,4 bis 1,5 Milliarden Euro). 2014 waren die Schweden auf 9,9 Milliarden Kronen gekommen.
