Kultur

Im Januar wird eine Ausstellung über Sklaverei in den USA abgebaut. Jetzt muss sie wieder aufgebaut werden. Das hat ein Gericht verfügt und dabei auch die Regierung kritisiert.

Jahrzehnte nach Ende der Nazi-Zeit streiten Erben jüdischer Opfer immer noch um die Rückgabe geraubter Kunstwerke. Ab 1. Dezember soll es leichter werden, die Streitfälle zu klären. Funktioniert das?

Die Abschaffung der „Beratenden Kommission NS-Raubgut“ zugunsten eines Schiedsgerichtsverfahrens wird zurecht als Rückschritt kritisiert. Es fehlen Transparenz, Einbindung der Opfer und eine umfassende Anwendungsbreite. Die Reform gefährdet die historische Verantwortung Deutschlands und die internationale Glaubwürdigkeit.

Eigentlich soll das geplante Gesetz dafür sorgen, dass geraubte Kulturgüter wieder an ihre ursprünglichen Eigentümer gehen. Im Kulturausschuss hagelte es jedoch Kritik – auch rechtlicher Art: Der Entwurf bleibe hinter der Restitutionspraxis zurück, die Rückgabe scheitere am Sachenrecht.

Eine Medieninstallation im Gerichtssaal 600 in Nürnberg lässt den Original-Schauplatz der Nürnberger Prozesse wieder aufleben. In 13 Prozessen standen dort ab 1945 die Kriegsverbrecher der Nationalsozialisten vor Gericht. Wie der Saal damals aussah, als in Nürnberg der Grundstein für die internationale Strafgerichtsbarkeit gelegt wurde, können Besucherinnen und Besucher nun dank einer Rauminszenierung aus Video, Klang und Licht nachvollziehen.

Leistungen eines staatlich anerkannten Gästeführers in einem Stiftungsmuseum sind umsatzsteuerfrei, wenn die zuständige Landesbehörde bescheinigt hat, dass die Tätigkeit die gleichen kulturellen Aufgaben wie in staatlichen Museen umfasst. Erbringer anderer selbstständiger Subunternehmerleistungen könnten diese Privilegierung jedoch nicht in Anspruch nehmen, entschied der Bundesfinanzhof mit Beschluss vom 15.02.2022.

Für den Kulturbereich soll es ein zusätzliches Modul im Rahmen der Überbrückungshilfe III geben. Neben den Soloselbstständigen und den unständig Beschäftigten sollen auch die "kurz befristet Beschäftigten in den Darstellenden Künsten" Hilfen von bis zu 7.500 Euro für den Zeitraum Januar bis Juni 2021 beantragen können. Das betrifft etwa Schauspieler, die für ein Gastspiel oder einen Film nur zeitweise beschäftigt werden.

Eintrittserlöse für Techno- und House-Konzerte sind als Erlöse aus "Konzerten vergleichbare(n) Darbietungen ausübender Künstler" steuersatzermäßigt, wenn die Musikaufführungen aus der Sicht eines Durchschnittsbesuchers den eigentlichen Zweck der Veranstaltung darstellen. So entschied mit Urteil vom 10.06.2020 der Bundesfinanzhof.

Ein zeitweise im Rheinischen Landesmuseum in Trier verwahrter keltischer Maskenarmring, der sich inzwischen in Privatbesitz befindet, wurde vom Land Rheinland-Pfalz zu Recht als national wertvolles Kulturgut eingestuft. Das exzeptionelle Einzelstück gehöre zum "deutschen Kulturbesitz" und würde bei Abwanderung aus dem Geltungsbereich des Gesetzes zu einem "wesentlichen Verlust" führen, entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.

Ein Steuerpflichtiger, der an einer Biografie über das Leben und Wirken seines Vaters arbeitet, aber sonst nicht weiter schriftstellerisch tätig ist beziehungsweise werden möchte, hat keine Gewinnerzielungsabsicht und kann die Kosten seiner Recherchen daher nicht steuerlich absetzen. Dies hat das Finanzgericht Rheinland-Pfalz mit Urteil vom 18.09.2019 entschieden (Az.: 3 K 2083/18).