Stammzellen

Wollen Kliniken etwa sehr kleine Frühgeborene behandeln, müssen sie bestimmte Mindestmengen an Patienten vorweisen, die je nach Region teils schwer zu erreichen sind. Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Baden-Württemberg ziehen deshalb vor das BVerfG.

Die Klage der Europäischen Bürgerinitiative “Einer von uns“, die sich gegen die Zerstörung menschlicher Embryonen wendet, gegen die Entscheidung der Kommission, keinen Legislativvorschlag vorzulegen, ist erfolglos geblieben. Die Kommission habe ihre Entscheidung hinreichend begründet und bei ihrer Beurteilung der Rechtslage keinen offensichtlichen Fehler begangen. Dies hat das Gericht der Europäischen Union mit Urteil vom 24.04.2018 entschieden (Az.:T-561/14).