Schiedssspruch

Was braucht der Zivilprozess, um sich für die digitale Zukunft aufzustellen? Darüber diskutierten Expertinnen und Experten im Rahmen der Tagung "Zivilprozess der Zukunft" am OLG Celle. Einer der Reformvorschläge lautete, den elektronischen Rechtsverkehr zu ersetzen.

Ein Schiedsgericht verstößt nicht gegen den verfahrensrechtlichen ordre public, wenn es den Schiedsspruch erst circa ein Jahr nach der mündlichen Verhandlung erlässt. Dies hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main unter Verweis darauf entschieden, dass die im Zivilprozess anwendbare Dreiwochenfrist im Schiedsverfahren nicht gelte. Der lange Abstand zwischen Verhandlung und Schiedsspruch stehe daher der Vollstreckbarerklärung des Schiedsspruchs nicht entgegen.

Auch Pep Guardiola wartete wohl am Montag gebannt auf ein Urteil aus Lausanne. Der Internationale Sportgerichtshof, der Court of Arbitration for Sport (CAS) hat dem Einspruch von Manchester City gegen die Europapokalsperre von zwei Jahren stattgegeben. Von zwei Jahren Sperre für die Champions League und 30 Millionen Euro Strafe, die die UEFA Anfang des Jahres verhängt hatte, blieb nur noch eine Zahlung von 10 Millionen Euro übrig.

Die Verhandlungen über einen neuen Vertrag zu den Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz drohen zu scheitern. Bei Gesprächen am 16.10.2018 in Brüssel habe in entscheidenden Fragen erneut kein Durchbruch erzielt werden können, sagte eine Sprecherin der Europäischen Kommission am Abend. Nun müsse auf politischer Ebene entschieden werden, wie es weitergehe. Aus EU-Kreisen hieß es, auch ein Abbruch der Verhandlungen über das sogenannte Rahmenabkommen sei denkbar. Dieses soll unter anderem die Anwendung wichtiger, bereits bestehender Abkommen neu regeln und vereinfachen.

Michel Platini tritt als Präsident der Europäischen Fußball-Union (UEFA) zurück. Das teilte der Franzose am 09.05.2016 in einer persönlichen Erklärung mit. Zugleich kündigte er an, vor Schweizer Zivilgerichten gegen das Urteil des Internationalen Sportgerichtshofs vorgehen zu wollen, das die vom Fußball-Weltverband verhängte Sperre gegen Platini lediglich um zwei auf vier Jahre reduziert hatte.